Weihnachten steht vor der Tür und wir erwarten (erhoffen!) einen Ansturm von Motiven. Damit Eure Kreativität auch auf soliden rechtlichen Füßen stehen kann, wollten wir einige Dinge im Vorfeld noch einmal kurz in Erinnerung rufen.
Solltet Ihr Begriffe verwenden wollen, die markenrechtlich geschützt sind, so gilt ganz allgemein, dass diese nicht allein stehen dürfen oder im Vordergrund eines Designs.
Wenn das Design aus Bild und Markenwort besteht, dann sollte die Marke im Bildmotiv integriert sein. Dafür haben wir hier ein kleines Ansichtsbeispiel:
Wenn die Wortmarke neben (oder unter) einem Bildteil steht, dann gilt sie in der Regel als beschreibend und würde somit direkt markenmäßig gebraucht werden. Art und Weise der Integration, sowie der Umfang sind natürlich einzelfallbezogen und leider nicht prozentual bestimmbar. Es geht immer auch um den Gesamteindruck des Motivs.
Wäre “snow” eine Wortmarke, wäre das Beispiel links mit der Intergration unseres Erachtens nach geglückt, das rechte Motiv würde abgelehnt.
Um nach Marken zu recherchieren, könnt Ihr die Links zu den Markenämtern nutzen:
- Deutsches Marken- und Patentamt (DPMA)
- British Intellectual Property Office (IPO)
- Französisches Patent- und Markenamt (INPI)
- Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt (OAMI) – für sogenannte Gemeinschaftsmarken
- World Intellectual Property Organization(WIPO) – für internationale Marken
Wir haben bereits eine erste – unverbindliche – Recherche zum Thema Weihnachtswortmarken durchgeführt und erstaunlicher- oder vielmehr glücklicherweise nicht allzu viele gefunden. Eurer Gestaltungsfreude sind also kaum Grenzen gesetzt, zumindest nicht bei den Schlüsselbegriffen, wie Weihnachten, Frohe Weihnachten und und und.
Detaillierte oder anderweitige rechtliche Fragen könnt Ihr jederzeit an uns senden.