Sehr geehrter Markenmerker,

haben Sie Ihre markenrechtlichen Thesen mit einem Anwalt durchgesprochen? Ich bin selbst kein Jurist, aber sie erscheinen mir doch recht fraglich...

Nach meinen laienhaften Kenntnissen und unter Vorbehalt:

01. Ob eine Wortmarke in ein Bildmotiv integriert ist oder nicht ist nur insofern relevant, als das der Rechteinhaber es möglicherweise versäumt hat eine Wortbildmarke anzumelden (evtl. nur Wort- oder nur Bildmarke). Darauf würde ich mich aber nicht verlassen.

02. Beschreibende Begriffe dürfen überhaupt nicht geschützt werden. Die Argumentation nebenstehende Begriffe würden beschreibenden Charakter haben und damit markenrechtsfähig sein, halte ich für falsch im mehrfachen Sinne. Begriffe wie "Fotos", "Kaffeetasse" dürfen alleinstehend gar nicht geschützt werden.

03. Begriffe aus dem allgemeinen Sprachgebrauch, alle begriffe, die keinen Eigennamen einer Marke bilden, insbesondere die von Ihnen recherchierten Begriffe wie "Weihnachten" oder "Frohe Weihnachten" sind nicht schutzwürdig. Geld in diese "Marken" zu investieren, wäre reine Geldverschwendung. Insofern ist es auch kein Wunder, dass Sie bei Ihrer Recherche nicht fündig geworden sind.

04. Menschen aus dem öffentlichen Leben, oder an denen ein öffentliches Interesse besteht, geniessen nicht den selben Schutz an Persönlichkeitsrechten wie "Otto Normalverbraucher". Prominente Personen, wie Julian Assange, haben somit auch nicht das Recht am eigenen Bild. Inwieweit diese Bilder aber zur kommerziellen Nutzung auf T-Shirts zur Verfügung stehen, kann ich Ihnen auch nicht beantworten. Dass sich die Community aber darüber empört, dass T-Shirts mit einem Abbild von Adolf Hitler vertrieben werden (wenn auch nur in Amerika), finde ich sehr verständlich.

Ich empfehle Ihnen und jedem, den es auch betrifft, sich noch mal einem Anwalt zu diesem Thema abzusprechen. Denn Irrtümer diesbezüglich können sehr, sehr teuer werden.

Mit freundlichen Grüßen
Arnim Schachtschabel